Bundespolitik

Sitzungswoche

Ausschusssitzung im Deutschen Bundestag

Foto © Deutscher Bundestag / Achim Melde / Lichtblick

Der Bundestag tagt nicht jede Woche. Meist in der Mitte des Vorjahres werden vom Ältestenrat des Bundestags die Sitzungswochen für das kommende Jahr festgelegt. Sieht man von der Sommerpause einmal ab, so kann man sagen, daß etwa 2 Wochen im Monat in Berlin getagt wird und 2 Wochen im Monat für den Wahlkreis bleiben.

Wie sieht eine typische Sitzungswoche für mich aus?

Montag

Dorotheenstr. 101, Jakob-Kaiser-Haus, hier habe ich mein Büro - Foto ©DBT

Montag ist Anreisetag, denn die meisten Abgeordneten wohnen im Wahlkreis. Montags wird vor allem Büroarbeit verrichtet, hinzu kommen die Vorbereitungen für die kommende Woche. Die Fraktionsvorstände bereiten die kommende Sitzungswoche und die am Dienstag stattfindende Fraktionssitzung vor. Abends treffen sich die Landesgruppen der einzelnen Bundesländer. Ich bin Mitglied der Landesgruppe Sachsen-Anhalt der SPD, die regelmäßig zusammenkommt, um zu beraten, wie die Interessen des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund in Berlin möglichst effektiv vertreten werden können.

Dienstag

Das Reichstagsgebäude

Am Dienstag beginnen um 09.30 Uhr beginnen die einzelnen Facharbeitsgruppen der jeweiligen Fraktionen zu tagen, um die Ausschußsitzungen vorzubereiten und sich über die gemeinsamen Arbeitsziele zu verständigen. Ich bin Mitglied der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und nehme natürlich an deren Sitzungen teil.

Um 15.00 Uhr trifft sich die SPD-Bundestagsfraktion. Hier werden die Ergebnisse der Facharbeitsgruppen diskutiert, die Plenarthemen vorbereitet, das Abstimmungsverhalten der Fraktion besprochen sowie die Redner bestimmt. Wie auch an den übrigen Abenden in Sitzungswochen gibt es zahlreiche Einladungen zu parlamentarischen Abenden und anderen Veranstaltungen, die meist von Vereinigungen, Verbänden oder der Industrie ausgerichtet werden.

Mittwoch

Sitzung des Umweltausschusses

Mittwochs tagen vormittags die Ausschüsse des Bundestages. Für mich hat natürlich der Ausschuss für Umwelt, Natuschutz und Reaktorsicherheit Priorität, denn ich bin in diesem Ausschuß ordentliches Mitglied.

Gegen 13.30 trifft zum ersten Mal der Bundestag zusammen. Es gibt die Fragestunde und ab und an auch eine "Aktuelle Stunde".

Donnerstag

Marko Mühlstein im Plenum

Der Donnerstagmorgen ist dem Plenum vorbehalten. Auf Grund der vielen festen Termine müssen fachliche Gespräche, auch Unterausschüsse, Sitzungen von Enquete-Kommissionen und Projektarbeitsgruppen parallel zu den Debatten im Plenum stattfinden. So findet auch die AG Energie der SPD-Fraktion, der ich angehöre, am Donnerstagnachmittag statt.

Die Geschäftsordnung des Bundestages trägt dem Rechnung, und deshalb nehmen in der Regel nur die Mitglieder des federführenden und der mitberatenden Ausschüsse an den Plenardebatten teil. Dies ist auch der Grund dafür, dass nicht immer alle Abgeordneten im Plenum zu sehen sind.

Freitag

Freitag ist dann wieder Plenum, meist bis zum frühen Nachmittag. Danach geht es dann zurück in den jeweiligen Wahlkreis.