An dieser Stelle befinden sich zahlreiche Downloads zu den Themen meiner täglichen parlamentarischen Arbeit in der Umweltpolitik. Klicken Sie einfach das Thema an, um schneller zu den Downloads zu gelangen.
Bioenergie und Klimaschutz
Lärmschutz und Verkehr
Sonstige Umweltthemen
Atomdeutschland nach CDU/CSU und FDP: Übersichtskarte über Atomkraftwerke in Deutschland
Broschüre der SPD Bundestagsfraktion - März 2009
70 Argumente gegen die Atomenergie
Dieses Dokument informiert über abgeschlossene und neu bewilligte Forschungsvorhaben im Bereich der erneuerbaren Energien sowie über Veranstaltungen.
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Deutschland braucht eine moderne und integrierte Energiepolitik. Dabei kommt es darauf an, in allen energie- und klimaschutzrelevanten Bereichen ambitioniert zu handeln, ohne dabei den Blick aufs Ganze zu verlieren.
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Die Klima- und Energiepolitik steht vor drei großen Herausforderungen. Sie muss erstens den Klimawandel stoppen, zweitens die Energieversorgung sichern und drittens Energie bezahlbar halten. Auf diese Herausforderungen gibt es eine Antwort: Wir brauchen eine nachhaltige Energieversorgung, die sich auf Energieeffizienz, erneuerbare Energien und die Verminderung von Treibhausgasemissionen gründet.
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Fast jede zehnte Kilowattstunde kam aus Erneuerbaren Energien / Verbraucher und Wirtschaft um 17 Milliarden Euro entlastet
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Welche kurz- und mittelfristigen Auswirkungen hat die zum 1. Januar 2009 in Kraft tretende Neufassung des EEG auf die nach dem Gesetz gezahlten Vergütungen, Strompreise sowie eine Reihe weiterer ökonomisch relevanter Größen?
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Das Bundeskabinett hat am 22. Oktober 2008 eine neue gesetzliche Grundlage für die Förderung der Biokraftstoffe beschlossen. Ziel des Gesetzes ist es, Konkurrenzen um Anbauflächen für Biosprit und Nahrungsmittel zu vermeiden und den Ausbau der Biokraftstoffe stärker als bisher auf die effektive Minderung der Treibhausgasemissionen auszurichten.
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Die Broschüre gibt Ihnen einen Überblick über zahlreiche Fördermaßnahmen, die auf eine nachhaltige und energiesparende Energieversorgung zielen.
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Die Umweltschutzorganisation WWF und der Versicherungskonzern Allianz haben am 3. Juli eine gemeinsam in Auftrag gegebene Studie zum Vergleich der Klimapolitik in den G8-Staaten vorgestellt. Danach belegt Deutschland nur noch den dritten Platz. Das Bundesumweltministerium weist die Studie wegen erheblicher methodischer Schwächen zurück.
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In einem Anschreiben an die Bürgerinnen und Bürger informiert Marko Mühlstein über den Stand der Bioenergie- und Klimaschutzpolitik.
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Das Bundesumweltministerium unterstützt die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten von Unternehmen und Instituten durch gezielte Forschungsförderung. Mit dem vorliegenden Jahresbericht 2007 geben wir einen Überblick über die in diesem Bereich geförderten Projekte.
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Bestandsaufnahme und Ausblick von Marko Mühlstein
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BMU: Die erneuerbaren Energien sind auch im Jahr 2007 kräftig gewachsen. Das belegen die jüngsten Daten zur Entwicklung der erneuerbaren Energien für das Jahr 2007. Nach Berechnungen der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik (AGEE-Stat) ist ihr Anteil am gesamten Stromverbrauch in Deutschland im Jahr 2007 auf 14,2 Prozent angewachsen, gegenüber 11,7 Prozent im Vorjahr. Weitere Daten zur Entwicklung der erneuerbaren Energien im Jahr 2007, ihre Bedeutung für den Klimaschutz und als Wirtschaftsfaktor werden hier aufgezeigt.
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In den letzten Monaten wurde eine Reihe wissenschaftlicher Untersuchungen zu der Frage vorgelegt, unter welchen Voraussetzungen und inwieweit die energetische Nutzung von Biomasse zur Erzeugung von Strom, Wärme und Biokraftstoffen einen Beitrag zum Klimaschutz leistet. Diese Untersuchungen und die intensive öffentliche Diskussion zu diesem Thema sind für das BMU der Grund die Strategie für einen effizienten Einsatz von Bioenergie zu überprüfen und weiter zu entwickeln. Da vieles noch in Bewegung ist, sollte die Strategie spätestens 4 Jahren erneut überprüft werden.
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Marko Mühlstein MdB bezieht Stellung zu wichtigen Fragen der Bioenergie-Gewinnung.
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Dieses Dokument informiert über abgeschlossene und neu bewilligte Forschungsvorhaben im Bereich der erneuerbaren Energien sowie über Veranstaltungen.
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Sie möchten eine warme Wohnung, ohne das Klima aufzuheizen? Dann investieren Sie mit erneuerbaren Energien in Ihre Zukunft. Das zahlt sich aus! Die Bundesregierung unterstützt Sie dabei - mit einer Klima-Prämie.
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Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Fünftes Buch (V)
Bereich Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen - Emissionshandel
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Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Sechstes Buch (VI)
Bereich Erneuerbare Energien
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Gut ein Viertel unsereres (End-)Energieverbrauches geht auf die Privathaushalte zurück. Ein großer Teil davon ließe sich ohne Verzicht auf Komfort einsparen. Doch noch immer werden große Mengen wertvoller Energie verschwendet. Das kostet nicht nur viel Geld, sondern schadet auch der Umwelt. Diese Broschüre gibt Ihnen Hinweise auf die Energieverschwender im Haushalt und hilft Ihnen beim Energiesparen. Oft sind es nur Kleinigkeiten - diese können aber eine große Wirkung haben: im Portemonnaie und für die Umwelt!
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Powerpoint-Präsentation des Vortrages "Nachhaltiger Anbau von Biomasse - Die deutsche Biomasse-Nachaltigkeitsverordnung", den Marko Mühlstein MdB zu verschiedenen Anlässen in demn Jahren 2007 und 2008 gehalten hat.
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Die Arbeitsgruppe Energie der SPD Bundestagsfraktion setzt sich aus Fachpolitikern verschiedener Arbeitsgruppen zusammen und bündelt den energiepolitischen Sachverstand in der Fraktion. Hier der Beschluss der Arbeitsgruppe Energie bezüglich der "Eckpunkte für die Revision des EU-weiten CO2-Zertifikatesystems aus deutscher Sicht" vom 17. Januar 2008.
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Auszug aus dem Vorwort von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel: "Der Klimawandel ist die wichtigste globale Herausforderung unserer Zeit. Hitzewellen, Dürren, schwere Stürme und Überschwemmungen nehmen zu - und bringen enorme Schäden und Kosten mit sich. Auch Deutschland bleibt davon nicht verschont. Aber wir können versuchen, den Klimawandel im verträglichen Rahmen zu halten, indem wir den Klimaschutz und das Kyoto-Protokoll weiterentwickeln."
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BMU: Die Broschüre bietet einen ersten Einstieg in die Thematik "CDM und JI" und gibt zudem den gegenwärtigen Stand ihrer Umsetzung wieder. Sie richtet sich an Projektentwicklerinnen und Projektentwickler sowie an alle, die eine allgemeine Einführung in die projektbasierten Mechanismen suchen.
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Wie setzt sich der Strompreis, insbesondere im Haushaltsbereich, eigentlich zusammen - und welchen Anteil hieran haben die erneuerbaren Energien? Informationen zu dieser Frage liefert die BMU-Informationsbroschüre.
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Das Bundeskabinett hat im August 2007 in Meseberg das weltweit ambitionierteste Energie- und Klimaprogramm beschlossen. Am 5. Dezember 2007 legt das Kabinett ein umfangreiches Paket mit 14 Vorhaben vor. Ein zweites kleineres Paket mit weiteren Rechtsetzungsvorhaben folgt am 21. Mai 2008. So werden die Beschlüsse von Meseberg konsequent umgesetzt.
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Die Herausforderungen des weltweiten Klimawandels sind auf das Engste mit der Frage verknüpft, wie unter den Bedingungen einer weltweit steigenden Energienachfrage in Zukunft die Versorgungssicherheit zu wirtschaftlichen Preisen gewährleistet und so insgesamt eine nachhaltige Energieversorgung verwirklicht werden kann. Eine ambitionierte Strategie zur Steigerung der Energieeffizienz und der weitere Ausbau der Erneuerbaren Energien sind richtige Antworten, um die Emissionen der Treibhausgase zu reduzieren.
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Der durch staatliche Maßnahmen, insbesondere das EEG, maßgeblich unterstützte Ausbau der erneuerbaren Energien hat in den letzten Jahren in Deutschland einen starken Wirtschaftszweig mit einer ausgeprägten Stärke im Export, deutlichem Beschäftigungszuwachs und sehr guten Zukunftsperspektiven geschaffen. Die Förderung der erneuerbaren Energien ist damit auch ein Beispiel erfolgreicher ökologischer Industriepolitik.
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Der Einfluss des Menschen auf das Klima ist wissenschaftlicher Fakt. Dies verdeutlicht der 4. Sachstandsbericht der Zwischenstaatlichen Sachverständigengruppe für Klimaänderungen (IPCC) der in verschiedenen Arbeitsgruppen seit Februar 2007 vorgestellt wird. Die wissenschaftlichen Erkenntnisse dieses Weltklimarates, der unter dem Dach der Vereinten Nationen arbeitet, sind eine entscheidende Grundlage für die notwendige Klimapolitik auf internationaler Ebene, der Europäischen Union und Deutschlands.
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Beim Runden Tisch Biokraftstoffe am 17. Januar und 5. Juli 2007 wurde zwischen Automobilindustrie, Mineralölindustrie, der mittelständischen Mineralölwirtschaft, Landwirtschaft sowie BMU/BMELV eine abgestimmte Roadmap für die weitere Förderung von Biokraftstoffen erarbeitet. Die Roadmap enthält die mittelfristig erforderlichen Maßnahmen, die zur Steigerung des Biokraftstoffanteils innerhalb Deutschlands und der EU notwendig sind.
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Die Arbeitsgruppe Energie der SPD Bundestagsfraktion setzt sich aus Fachpolitikern verschiedener Arbeitsgruppen zusammen und bündelt den energiepolitischen Sachverstand in der Fraktion. Hier der Beschluss der Arbeitsgruppe Energie zur "Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)" vom 08. November 2007.
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BMU: Noch nie war Energie teurer als heute, noch nie hat sich ein cleverer Umgang damit mehr gelohnt. Doch was bedeutet das überhaupt: Energieeffizienz? Was bringt sie – für die Umwelt und den eigenen Geldbeutel? Müssen wir uns stark einschränken, um weniger Energie zu verbrauchen? Und was unternimmt die Bundesregierung, um mehr Energieeffizienz und weniger Energieverbrauch zu erreichen? Das Bundesumweltministerium antwortet auf häufig gestellte Fragen.
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Das Bundeskabinett hat auf seiner Klausurtagung in Meseberg am 23/24. August 2007 Eckpunkte für ein integriertes Energie- und Klimaprogramm beschlossen. Es enthält 29 Maßnahmen zur zukünftigen Energie- und Klimapolitik. Die Umsetzung der Beschlüsse dient dabei nicht nur der Erreichung der deutschen Klimaschutzziele, sondern realisiert volkswirtschaftliche Gewinne von über 5 Mrd. EUR im Jahr 2020.
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Das Hauptziel dieser Untersuchung besteht darin festzustellen, welche Maßnahmen des Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung welche Kosten und welche Entlastungen herbeiführen. Hierbei konzentriert sich die Untersuchung auf ein Bündel von besonders wichtigen Maßnahmen im Gesamtpaket.
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Die Arbeitsgruppe Energie der SPD Bundestagsfraktion setzt sich aus Fachpolitikern verschiedener Arbeitsgruppen zusammen und bündelt den energiepolitischen Sachverstand in der Fraktion. Hier der Beschluss der Arbeitsgruppe Energie bezüglich des "Erneuerbaren Energien Wärmegesetz (EEWärmeG)" vom 22. Oktober 2007.
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Die Folgen des Klimawandels gehören zu den größten Bedrohungen für das Bergökosystem Alpen. Hier reagiert die Natur besonders empfindlich, da sich nirgendwo sonst in Europa so viele sensible Naturräume auf vergleichsweise kleiner Fläche befinden. Mit dieser Publikation werden die aktuellsten Erkenntnisse über die zu erwartenden Klimaveränderungen und die geeigneten Anpassungsstrategien mit direktem Bezug zum Alpenraum vorgestellt.
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Die Arbeitsgruppe Energie der SPD Bundestagsfraktion setzt sich aus Fachpolitikern verschiedener Arbeitsgruppen zusammen und bündelt den energiepolitischen Sachverstand in der Fraktion. Hier der Beschluss der Arbeitsgruppe Energie zur "Anpassung der Biokraftstoff-Strategie an die aktuelle Marktentwicklung" vom Juli 2007.
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Die vorliegende Broschüre gibt Ihnen einen Überblick über zahlreiche Fördermaßnahmen, die auf eine nachhaltige und energiesparende Energieversorgung zielen. Interessierte können mit ihrer Hilfe eine ganz individuelle Förderung für ihren persönlichen Bedarf und ihre Möglichkeiten zusammenstellen.
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"Klimafreundlich einkaufen" der Verbraucher Initiative e. V. zeigt auf, wie man bereits beim Einkauf einen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann. Denn klimafreundlich einkaufen ist oft sehr einfach zu praktizieren, zum Nutzen der Umwelt und meist auch zugunsten des Geldbeutels. Die Broschüre gibt entsprechende Informationen und vielfältige Tipps für Verbraucher. Sie ist im Rahmen des von Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt geförderten Projekts "Initiative Nachhaltig handeln." erschienen.
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Eckpunkte für die Umsetzung der europäischen Ziele in der Klimaschutz- und Energiepolitik in Deutschland - Beschluss der SPD Bundestagsfraktion vom 22. Mai 2007
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Die Staats- und Regierungschefs haben unter Führung der Bundeskanzlerin am 9. März 2007 einen historischen Beschluss über die zukünftige Klimapolitik gefasst. Der Beschluss macht ernst mit der Integration von Energiepolitik und Klimaschutz und verknüpft ambitionierte Klimaschutzziele mit weitreichenden Maßnahmen.
Hintergrundpapier
Grafiken
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Beschluss des SPD Parteivorstandes vom 23. April 2007
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This brochure has been produced to provide a first introduction to the issue of promoting renewable energy using the Kyoto Protocol’s Clean Development Mechanism (CDM). It is especially targeted at policymakers in developing countries who want to promote renewable energy and are considering using the CDM to do so.
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In Industrie und Wirtschaft gibt es erhebliche Möglichkeiten, um Energie effizienter zu nutzen und so weniger Energie zu verbrauchen. Das trägt zum Klimaschutz bei und senkt die Kosten der Unternehmen. 20 bis 40 Prozent des Energieverbrauchs der Industrie könnten zu wirtschaftlich vernünftigen Bedingungen bis 2020 eingespart werden. Deutschland ist schon heute weltweiter Spitzenreiter beim Zubau erneuerbarer Energien. Und in der Energieeffizienz liegen wir fast gleichauf mit Japan, können aber noch besser werden: Wir wollen Weltmeister in der Energieeffizienz werden.
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Strom aus fossilen Energieträgern verursacht hohe CO2-Emissionen. Die Verminderung des Stromverbrauchs und der Bezug von Strom aus erneuerbaren Energien (Ökostrom) gehören daher zu den klimaschutzpolitisch wirkungsvollsten Maßnahmen. Mit dem Bezug von Ökostrom können Bundesbehörden ihre CO2-Emissionen unmittelbar senken und einen Beitrag zur Umsetzung der Selbstverpflichtung der Bundesregierung leisten.
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Das Umweltbundesamt Österreich hat im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie eine Studie mit dem Titel "Biogas im Verkehrssektor: Technische Möglichkeiten, Potential und Klimarelevanz" erstellt. Die Studie wurde im Rahmen der Veranstaltung "Biogas macht mobil" am 11. Mai 2005 vorgestellt.
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Absicht des Aktionsplans Biomasse ist es, Aktivitäten zur Beschleunigung des Ausbaus der Bioenergie in Europa vorzuschlagen, um die Abhängigkeit Europas vom Öl zu beenden, die Emission von Treibhausgasen einzudämmen sowie die Entwicklung in den ländlichen Räumen Europas zu stimulieren.
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Endbericht des Verbundprojekts, gefördert vom BMU, im Rahmen des ZIP, Projektträger: FZ: Jülich
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sowie anderen erneuerbaren Kraftstoffen im Verkehrssektor
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Am 2. Februar hat das Bundeskabinett einen Novellierungsentwurf des Fluglärmgesetzes beschlossen. In den nächsten Wochen stehen die Entscheidungen des Bundestages an. Im Rahmen einer power-point Präsentation werden die wesentlichen Gründe für die Notwendigkeit der Novellierung des Fluglärmgesetzes dargestellt. Außerdem werden Inhalte und Kosten der Novelle erläutert.
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"Der aktuelle Begriff" ist eine Kurzinformation der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, der die Abgeordneten bei ihrer parlamentarischen Abriet unterstützt. Hier eine kurze Beigriffsklärung zum Thema "Schutz vor Fluglärm".
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Brief von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel an die Mitglieder der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU/CSU im Deutschen Bundestag zum Fluglärmgesetz
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Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 30. März 1971, zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 31.10.2007
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Es bleibt die zentrale Herausforderung an eine moderne Verkehrs- und Umweltpolitik, die gesellschaftlich notwendige Mobilität möglichst umweltverträglich zu gestalten.
Weil Verkehr so bedeutend ist, weil seine Umweltwirkungen so einschneidend sein können, weil sich die Ansprüche von Verkehr und von Umwelt so gegenüber zu stehen scheinen, wird dieses vermeintliche Dilemma von der Verkehrs- und Umweltpolitik schon seit Jahrzehnten sehr ernst genommen. Dennoch muss sich eine aktive Verkehrs- und Umweltpolitik nicht nur daran messen lassen, was sie erreicht hat, sondern daran, was noch zu tun ist.
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Das Umweltbundesamt Österreich hat im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie eine Studie mit dem Titel "Biogas im Verkehrssektor: Technische Möglichkeiten, Potential und Klimarelevanz" erstellt. Die Studie wurde im Rahmen der Veranstaltung "Biogas macht mobil" am 11. Mai 2005 vorgestellt.
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Lärm gehört inzwischen zu den wichtigsten Umweltproblemen in unserem dicht besiedelten Land. Das Hauptproblem ist der Verkehrslärm - und in der Umgebung der großen Flughäfen vor allem der Fluglärm. Wegen der rasant zunehmenden Verkehrsleistungen im Luftverkehrssektor ist dieses Problem nur äußerst schwer in den Griff zu bekommen. Bemühungen zu Verminderung des Lärm sind mühsam und mit finanziellem Aufwand verbunden. Die Ansatzpunkte zur Minderung des Fluglärms sind vielfältig - aber bislang noch nicht ausreichend.
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sowie anderen erneuerbaren Kraftstoffen im Verkehrssektor
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Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Erstes Buch (I)
Bereich Allgemeine Vorschriften und vorhabenbezogenes Umweltrecht
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Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Zweites Buch (II)
Bereich Wasserwirtschaft
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Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Drittes Buch (III)
Bereich Naturschutz und Landschaftspflege
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Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Fünftes Buch (V)
Bereich Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen - Emissionshandel
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Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Viertes Buch (IV)
Bereich Nichtionisierende Strahlung
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Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Sechstes Buch (VI)
Bereich Erneuerbare Energien
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Es bleibt die zentrale Herausforderung an eine moderne Verkehrs- und Umweltpolitik, die gesellschaftlich notwendige Mobilität möglichst umweltverträglich zu gestalten.
Weil Verkehr so bedeutend ist, weil seine Umweltwirkungen so einschneidend sein können, weil sich die Ansprüche von Verkehr und von Umwelt so gegenüber zu stehen scheinen, wird dieses vermeintliche Dilemma von der Verkehrs- und Umweltpolitik schon seit Jahrzehnten sehr ernst genommen. Dennoch muss sich eine aktive Verkehrs- und Umweltpolitik nicht nur daran messen lassen, was sie erreicht hat, sondern daran, was noch zu tun ist.
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